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Aktuelles zur Corona-Pandemie

Aktuelles zur Corona-Pandemie

In Anbetracht der sich stetig verändernden Informationslage zur Corona-Pandemie versucht Dock 11 hier wichtige Informationen gebündelt zur Verfügung zu stellen. Wir wollen in den kommenden Wochen Unterstützung derer Akteure des kreativwirtschaftlichen Ökosystems und unseres Netzwerks leisten, die besonders unter der Krise leiden. Hier stehen wir als direkte Ansprechpartner zur Verfügung.
Solltet ihr in eurer kurzfristigen oder langfristigen Geschäftstätigkeit von den Konsequenzen betroffen sein, meldet euch bitte mit euren konkreten Problemen via E-Mail unter corona.info@dock11.saarland. Dies dient zunächst der Sammlung konkreter Probleme, die wir an die zuständigen Behörden weiterleiten.
Um die Auswirkungen von COVID-19 auf die Kreativwirtschaft prognostizieren zu können und uns damit für benötigte Hilfsmaßnahmen stark machen zu können, möchten wir euch zur Teilnahme an der folgenden Umfrage aufrufen: Zur Umfrage.

Eure häufigsten Fragen versuchen wir in unseren FAQs zu beantworten.

+++ Die Seite wird ständig aktualisiert +++

Die aktuellsten Entwicklungen

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort Beratungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 € ohne Eigenanteil. Hier findet ihr nähere Informationen zum Programm.

Die Bundesregierung hat eine Gutscheinlösung u.a. für Tickets von Kulturevents auf den Weg gebracht. Alle Gutscheine sollen bis Ende 2021 befristet sein und für alle Tickets gelten, die vor dem 8. März 2020 gekauft wurden. Hat der Kunde seinen Gutschein bis Ende 2021 nicht eingelöst, muss die Veranstalterin ihm den Wert erstatten. Auch die Gutscheine selbst sollen gegen eine Insolvenz des Veranstalters abgesichert sein. Ebenso soll es Härtefallklauseln für alle Kundinnen geben, denen ein Gutschein wegen ihrer finanziellen Situation nicht zumutbar ist. Für verschiedene Branchen ist dazu jedoch noch eine EU-Lösung notwendig, die aktuell in Arbeit ist.

Die Kleinunternehmer-Soforthilfe des Bundes kann ab dem 1. April 2020 bis einschließlich 31. Mai 2020 im Saarland beantragt werden. Damit ist auch mit sofortiger Wirkung das saarländische Soforthilfe-Programm beendet. Um nun die Bundeshilfe zu beantragen, lest euch bitte unbedingt im Vorfeld die FAQ-Liste sowie die Richtlinien durch. Beantragen könnt ihr die Bundeshilfen über dieses Online-Portal des saarländischen Wirtschaftsministeriums.

Die Bundesregierung hat am 1. April 2020 ein Maßnahmenpaket speziell für Start-ups, junge Technologieunternehmen und kleine Mittelständler im Umfang von 2 Milliarden Euro vorgestellt, um deren Wagniskapitalfinanzierung ausbauen zu können.

Die Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung hat gemeinsam mit der Filmförderungsanstalt (FFA) und den Länderförderern ein Hilfsprogramm für die Film- und Medienbranche entwickelt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat eine FAQ-Liste zu den Soforthilfen des Bundes online gestellt.

Das saarländische Ministerium für Bildung und Kultur hat eine FAQ-Liste für alle saarländischen Künstlerinnen und Kulturschaffenden veröffentlicht.

Die Soforthilfen des Saarlandes wurden gestern nachmittag auf den Weg gebracht und können ab sofort beantragt werden. Lest euch bitte die Richtlinien und die FAQ‘s vor Ausfüllen des Antrages genau durch. Sehr hilfreich zur Beantwortung grundlegender Fragen zum Antrag  ist auch dieses Video des Wirtschaftsministeriums. Das Formular im pdf-Format findet ihr hier. Für weitere Detailfragen steht euch die Hotline des Wirtschaftsministeriums unter 0681/501-4433  oder corona@wirtschaft.saarland.de gerne Rede und Antwort.

Die Hilfen des Bundes im Überblick. Die Bundesregierung hat am 23.3.2020 einen Überblick über neu aufgelegte und bereits bestehende Hilfsangebote und Fördermaßnahmen erstellt, die sich an Unternehmen, Angestellte und Solo-Selbständige insbesondere der Kultur- und Kreativwirtschaft richten.

Soforthilfen des Bundes für kleine Unternehmen vorgestellt. Das Finanz- und das Wirtschaftsministerium haben heute, am 23.3.2020, umfassende zusätzliche Maßnahmen mit Soforthilfen von bis zu 50 Milliarden Euro für kleine Unternehmen, Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe vorgelegt. Der Dreiklang an Maßnahmen –Betriebsmittelzuschüsse, Unterstützung bei persönlicher Notlage sowie die Erhöhung der Schutzmaßnahmen – sollen die bislang beschlossenen Maßnahmen wie z.B. der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld ergänzen. Die finanzielle Soforthilfe gestaltet sich dabei wie folgt: Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe mit bis zu 5 Beschäftigten können nun bis zu 9.000 € Einmalzahlung für 3 Monate erhalten. Bei bis zu 10 Beschäftigten erhöht sich die Soforthilfe auf 15.000 €. Die Kumulierung mit anderen Beihilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, aber auch mit bestehenden De-minimis-Beihilfen sei dabei grundsätzlich möglich, so die beiden Ministerien. Was das im Detail für euch bedeutet, recherchieren wir nun schnellstmöglich und kommunizieren dies umgehend. Die Pressemitteilung findest du hier, die detaillierteren Eckpunkte der Maßnahmen stehen in diesem pdf. 

Die saarländische Landesregierung erweitert ihr Maßnahmenpaket, um saarländischen Unternehmen in der Corona-Krise zu helfen.
»Wir lassen niemanden allein. Das Überlebenspaket für den Mittelstand wird dazu beitragen, dass auch kleine und kleinste Unternehmen bestehen können«, so Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Donnerstag auf einer eigens anberaumten Pressekonferenz.
Neben steuerlichen Hilfestellungen werde es auch ein Soforthilfeprogramm zur Überbrückung geben, bis es gegebenenfalls ein entsprechendes Bundesprogramm gibt. Von den Auswirkungen der Corona-Krise in ihrer Existenz bedrohte Unternehmen können so 3.000 bis 10.000 Euro Soforthilfe bekommen. Nach offiziellem Beschluss im Ministerrat am Dienstag kommender Woche könne die Soforthilfe beantragt werden und komme sehr schnell zur Auszahlung! Hier gibt es alle Details!

Aktuell kommt es dazu, dass Steuerpflichtige Mahnungen bezüglich fällig gewordener Steuervorauszahlungen erhalten. Aufgrund der automatisierten Prozesse kann dies nicht verhindert werden. Daher sollen sich Steuerpflichtige, die eine solche Mahnung erhalten, an ihr zuständiges Finanzamt wenden, wenn sie aufgrund der Corona-Pandemie nicht in der Lage sind, die anfallenden Zahlungen zu begleichen. Mehr Infos hier!

Das Bundesjustizministerium bereitet eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis zum 30.09.2020 für die betroffenen Unternehmen vor.

Finanzminister Peter Strobel gibt unbürokratische Steuererleichterungen für Unternehmen bekannt! Die saarländischen Finanzämter werden, so Strobel, großzügig und unbürokratisch verfahren. Außerdem werden bereits geleistete Umsatzsteuer-Vorauszahlungen an die Unternehmen zurück gezahlt.

Die obersten Finanzbehörden der Länder machen Anpassungen der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen möglich.

Hilfreiche Informationen zu erster Unterstützung

Kontakt zum Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Das MWAEV hat eine Hotline für alle Fragen eingerichtet: Unter 0681/501-4433 ist diese zu erreichen. Allerdings wird darum gebeten, konkrete Anliegen via E-Mail an corona@wirtschaft.saarland.de zu schicken, damit die Anfragen geordnet abgearbeitet werden können.
Daneben werden hier erste Informationen für Unternehmen bereitgestellt.

Ausfallhonorare
Ob ihr vom Auftraggeber ein Ausfallhonorar bekommt, hängt von euren individuellen Vertragsbedingungen ab. Auch mündlich oder per SMS/WhatsApp geschlossene Vereinbarungen sind wirksam. Achtet beim Abschluss neuer Verträge darauf, dass es Regelungen über Ausfallhonorare gibt. Habt ihr in einem Projekt bereits Teilleistungen erbracht, habt ihr zumindest anteilig Anspruch auf das Honorar.

Wenn euer Auftraggeber gerade selbst Liquiditätsprobleme hat oder aus anderen Gründen nicht zahlt, ist es allerdings fraglich, ob eine Klage an dieser Stelle sinnvoll ist. Zum einen wird die Rechtspflege gerade zurückgefahren, und der Klageweg eine eher langfristige Lösung. Zum anderen wirkt sich das ganz sicher schlecht auf die Beziehung aus. Da gilt es abzuwägen, wie wichtig dieser Kunde langfristig ist. Die gute Nachricht ist: diese Entscheidung musst du nicht sofort treffen. Ansprüche verjähren so schnell nicht und können auch später noch geltend gemacht werden. Wichtig ist es, alles schriftlich zu dokumentieren. Von der Auftragserteilung über die Absage und ggf. auch Angebote, Dienstleistungen auf die Situation umzustricken (Webangebote etc.), sofern das möglich ist.

Aktuelle Informationen der Künstlersozialkasse
Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es bei Versicherten und Abgabepflichtigen in der Künstlersozialversicherung zu Einnahmeausfällen unter anderem durch abgesagte Veranstaltungen, zurückgegebene Tickets etc. Dies kann für die Betroffenen ganz erhebliche und bedrohliche Auswirkungen haben. Das Künstlersozialversicherungsgesetz bietet hierfür einige Maßnahmen, über die die KSK informieren möchte.
Hier finden sich alle wichtigen aktuellen Meldungen und den Link zur Änderungsmitteilung des voraussichtlichen Arbeitseinkommens aus selbständiger künstlerischer / publizistischer Tätigkeit der Künstlersozialkasse. Besonders interessant hierbei:
Wer keine Einnahmen erzielen kann, weil zum Beispiel Konzerte, Ausstellungen und ähnliches abgesagt werden, hat zudem die Möglichkeit Leistungen nach dem Zweiten Buch, Sozialgesetzbuch (ALG II) zu beantragen.

Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Buch, Sozialgesetzbuch (ALG II) Ansprechpartner ist das jeweils zuständige Jobcenter oder, für die Bewilligung von Arbeitslosengeld I, die Agentur für Arbeit. Viele Infos zu den nun gelockerten Bedingungen, liefert ein Artikel von Spiegel Online. Welche Auswirkungen eine Beantragung von ALG I oder ALG II auf eure Mitgliedschaft bei der KSK hat, sollte mit der KSK im Vorfeld abgeklärt werden! Auch Mitglieder privater Krankenversicherungen sollten mögliche Konsequenzen dieses Schritts mit ihrer Versicherung abklären. Hier drohen möglicherweise erhebliche Tariferhöhungen nach einer „PKV-Pause“.

Gesetzliche Absicherung für Selbstständige und Freiberufler im Falle einer verordneten Quarantäne
Auch Selbstständige und Freiberufler gehen im Fall einer offiziell verhängten Quarantäne nicht leer aus. Sie erhalten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten Geld für ihren Verdienstausfall. Hier ist es nicht so einfach wie bei Angestellten: Freiberufler und Selbstständige müssen sich persönlich direkt an das Gesundheitsamt wenden, um eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall zu erhalten. Diese Entschädigung wird nach den letzten Jahreseinnahmen, die beim Finanzamt gemeldet wurden, berechnet. Mehr Infos findet ihr hier und hier. Genaueres liefert der § 56 IsfG.

Fördermittel für laufende Projekte
Ihr setzt gerade mit Hilfe von Fördermitteln ein Projekt um und müsst Veranstaltungen und/oder Reisen absagen? Wie sich das auf die Abrechnung der Fördermittel auswirkt, dazu gibt keine allgemeingültig Regelung. Wir gehen davon aus, dass die fördernden Stellen die Projektträger in Kürze individuell informieren werden. Zahlreiche Verbände setzen sich aktuell dafür ein, dass die aktuelle Situation sich nicht negativ auf die Zuwendungsempfänger und die beteiligten Kultur- und Kreativschaffenden auswirkt.
Entschädigungszahlungen für ausgefallene Honorar von staatlicher Seite gibt es momentan nicht. Aktuell sind im Gespräch Maßnahmen der Künstlersozialkasse und auch die Bundesbeauftragte für Kultur- und Medien hat Unterstützung angekündigt. Außerdem sammelt eine Petition momentan Unterschriften für Hilfen für Freiberuflerinnen und Künstlern während des “Corona-Shutdowns”. Wir informieren euch sofort, sobald es weitere Hilfen geben sollte.

Soforthilfen über die GVL
Über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) können Inhaberinnen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 € beantragen, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben. Betroffene wenden sich zur Beantragung bitte direkt an die GVL.

Allgemeine Informationen

Allgemeinverfügung Saarland ab 18.03! der saarländischen Landesregierung

Handbuch Betriebliche Pandemieplanung des Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

FAQ Arbeitsrechtliche Auswirkungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Übersicht Kurzarbeitergeld der Bundesagentur für Arbeit

Kulanzregelungen der Deutschen Bahn

Weiterführende Informationen

-> Branchenübergreifende Fachverbände

Der Bundesverband der freien Berufe e.V. hat eine Online-Umfrage zur Einschätzung der konjunkturellen Lage der freien Berufe gestartet. Diese läuft noch bis zum 10. Mai 2020.

Das wollen Unternehmen jetzt wissenInformationen der IHK Saarland

Handreichung für die Unterstützung selbständiger und freier Kulturschaffender der ver.di

Übersichtsseite der MFG Baden-Württemberg

Förderdatenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Fördermittel-Hotline (030) 18615 8000)

Diverse Quellen & Links zu Arts, Culture and Cultural Mobility, zusammengestellt von On The Move und Circostrada Network

Plattform und Informationen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft

Handlungsempfehlungen des deutschen Kulturrats

Don’t Stop Creativity – eine Kampagne für die Kultur- und Kreativwirtschaft angesichts der Coronakrise (unterstützt durch den Bundesverband Kreative Deutschland und das Netzwerk der öffentlichen Fördereinrichtungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft (PCI))

Unsere Koopeartionspartner bei der AGD haben zwei Webinare zur Verfügung gestellt. Hier findet ihr die Präsentationen (1,2) und hier anbei die Aufzeichnung der Webkonferenz!

-> Musik + Livevenues

Die deutsche Orchesterstiftung bietet als Notfallunterstützung im Rahmen eine einmalige Soforthilfe von bis zu 500,- €.

Erste Handlungsempfehlungen der LiveKomm zur Abwehr der Club-Insolvenz

News im Branchenetzwerk BackstagePro zu COVID-19

Informationen der Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer e. V.

Wichtige Informationen für VUT-Musikunternehmer*innen 

-> Film/Schauspiel

Bund, Länder und FFA starten Hilfsprogramm für die Filmbranche. Sie haben ein gemeinsames Hilfsprogramm für in der Regel gemeinschaftlich geförderte Projekte mit Maßnahmen in den Bereichen Produktion, Verleih und Kino entwickelt.  

Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger leistet Sofortnothilfe für notleidende Theaterschaffende in Höhe von 500 € pro Person (Stand: 19.03.2020).

ZDF will Hälfte der Mehrkosten tragen, die Produzentinnen und Produzenten nachweisen

Informationen für schauspielerische Tätigkeiten vom Bundesverband Schauspiel

Auswirkungen auf die deutsche Film- und Fernsehproduktionsbranche, bereitgestellt von der Produzentenallianz

Arbeitsrecht für Filmschaffende, bereitgestellt von der Filmcommission Nordbaden

-> Journalismus / Text 

Hilfreiche Informationen für Freie des DJV vom 20. März

Informationen und Forderungen des deutschen Börsenvereins

Unterstützung durch den Sozialfonds der VG Wort ist eingerichtet

-> Agenturen

unter diesem Link   stellt der Gesamtverband der Kommunikationsagenturen GWA e.V. relevante Infos zur Verfügung.

-> Pressemitteilungen

Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus auf die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland: Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesverbands Kreative Deutschland und des Netzwerks der öffentlichen Fördereinrichtungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland (PCI – Promoting Creative Industries), vom 13.3.2020.

Bundesregierung startet Hilfsmaßnahmen wegen Coronavirus – Kulturstaatsministerin Grütters: „Kultur- und Kreativwirtschaft müssen massiv unterstützt werden“ (Pressemitteilung vom 13. März 2020)

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie: „Wir tun alles, damit das Virus die deutsche Wirtschaft nicht flächendeckend trifft.“ – Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen

Diese Hinweise sind nicht rechtsverbindlich